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Start Bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU

Am Freitag den 25. September startet die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Bedingungsloses Grundeinkommen.

Ab 25. September 2020 können EU-Bürger*innen die Initiative online oder in Papierform unterstützen. Wenn EU-weit innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften gesammelt sind, werden sich die EU-Gremien mit der Forderung nach einem Grundeinkommen für alle EU-Bürger*innen befassen

Worum geht es? 

Unser Ziel ist die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU, welche jedem Menschen die materielle Existenz und die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe sichern. Dieses Ziel soll erreicht werden unter Wahrung der Kompetenzen, die der EU durch die Verträge übertragen wurden.

Wir fordern die Europäische Kommission auf, einen Vorschlag für bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU zu machen, welche die regionalen Ungleichheiten verringern, um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der EU zu stärken.

Damit soll das Ziel der gemeinsamen Erklärung des Europäischen Rates, des Europäischen Parlamentes und der Europäischen Kommission von 2017 verwirklicht werden, dass zur Bekämpfung von Ungleichheit „die EU und ihre Mitgliedsstaaten auch effiziente, nachhaltige und gerechte Sozialschutzsysteme unterstützen werden, um Grundeinkommen zu garantieren“.

 

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"BGE?"

Das "Bedingungslose Grundeinkommen" ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt.

Es sichert die Existenz und ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe.

Es stellt einen individuellen Rechtsanspruch dar.

Schließlich wird das Grundeinkommen ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert.

 

 

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